BTW-02: Dietmar Johnen (KV Vulkaneifel)

Listenplatz 4

Listenplatz Bewerbung zur Bundestagswahl 2017

Am 10. und 11. Dezember 2016 wählen die GRÜNEN in Rheinland-Pfalz auf

ihrem Parteitag in Idar-Oberstein ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Ich bewerbe mich für Listenplatz 4, weil ich im Bundestag für eine ökologische Landwirtschaft ohne Gift und Gentechnik und für einen besseren Tierschutz kämpfen will.

Hier ist meine Bewerbung:

Liebe Freundinnen und Freunde,

seit der letzten Bundestagswahl ist die Welt eine andere geworden. Und sie ändert sich weiter radikal:

Weltweite Fluchtbewegungen, ausgelöst durch Bürgerkriege, Unrechtsregime, Hunger und Klimakrise.

Ohne Zukunftsvisionen haben die diversen Merkel‐Regierungen den Grundstein für Politikverdrossenheit gelegt. Das hat den Rechtspopulisten genutzt und zu erschreckenden Höhenflügen der AfD bei etlichen Landtagswahlen geführt.

Dass sich die Gesellschaft in Zeiten Großer Koalitionen radikalisiert, ist nichts Neues. Dass aber rassistisches, rechtsnationales Gedankengut dabei wieder salonfähig zu werden droht, muss allen Demokrat*innen ein höchstes Alarmsignal sein. Eine der notwendigen Antworten darauf muss ehrliche Politik im Interesse aller Bürger*innen sein. Wir müssen die anstehenden Aufgaben in Angriff nehmen und auch in Zukunft Schutzbedürftigen Zuflucht bieten. Nach wie vor gilt es, Fluchtursachen zu bekämpfen die durch Kriege und Hungersnöte ausgelöst werden.

Die Fluchtbewegungen die durch den Klimawandel angeheizt werden gehen uns alle an. Umweltpolitik ist also keinesfalls schmückendes Beiwerk, sondern ein zentrales Mittel zur Lösung der drängendsten Probleme der Welt. Denn nur eine ökologisch intakte Welt kann dauerhaft eine sozial gerechte und friedliche Welt sein. Deshalb muss das Pariser Klimaabkommen jetzt auch wirklich wirksam umgesetzt und gelebt werden.

Für eine bessere Landwirtschaft weltweit

Landwirtschaft und die weltweite Ernährungswirtschaft spielen dabei eine wesentliche Rolle. Deshalb braucht es gerade auch hier einen grundlegenden Politikwechsel! Dafür haben wir GRÜNE Konzepte. Für welches Agrarmodell wir uns entscheiden, hat weltweite Bedeutung. Es macht einen Unterschied, ob wir mit Landwirtschaft Klimaschutz betreiben oder das Klima belasten. Eine exportorientierte Agrarindustrie, die zugleich auf gewaltige Mengen importiertes Gensoja‐Futter setzt, ist eben nicht nachhaltig und nicht zukunftsfähig. Die Einkommenskrise der Milchbäuer*innen und immer wieder neue Tierhaltungsskandale zeigen: Das bisherige Agrarmodell mit seiner Exportorientierung, dem Prinzip „Wachsen oder Weichen" und dem Versuch, mit Hilfe von mehr Pestiziden, billigerem Futter und Mengensteigerung die Bäuer*innen „fit für den Weltmarkt" zu machen, ist endgültig gescheitert. Zu Lasten von allen – außer für immer weniger immer weiter wachsenden Konzernen, die mit Betriebsmittel und Rohstoffen handeln und damit hohe Gewinne erzielen.

Besonders beim Tierschutz in der Landwirtschaft gibt es noch viel zu tun, das haben die letzten Skandale gezeigt. Unsere Tiere sind kein Stückgut wie Nägel, sondern Lebewesen und bedürfen den Schutz durch uns. Wir Grüne wissen um diese Verantwortung und werden weiter für eine bessere Tierhaltung kämpfen.

Verbraucher*innen, die gerne gutes Essen hätten, zu Gunsten eines besseren Tierschutzes, zu Gunsten einer ökologischen Landwirtschaft und nicht zuletzt für eine bessere Umwelt müssen wir unterstützen. Damit haben die Bäuerinnen und Bauern wieder eine Perspektive.

Wir GRÜNE stehen zu unserem Leitbild der 100 % ökologischen Landwirtschaft und als Biobauer weiß ich von ich rede.

Giftspirale stoppen, Gentechnikfreiheit und Vorsorgeprinzip schützen

Nicht nur in Deutschland, sondern mehr noch weltweit sehen wir, dass mit Pestiziden die Gesundheit und Umwelt massiv geschädigt werden. Exemplarisch dafür steht das „wahrscheinlich krebserregende" Glyphosat. Hier ist es uns GRÜNEN gelungen, öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen und damit so viel Druck aufzubauen, dass statt einer Neuzulassung um weitere 15 Jahre lediglich 1,5 Jahre vorläufige Verlängerung erteilt wurde, und dass breit diskutiert wird, wie und wo Glyphosat überhaupt noch eingesetzt werden sollte. Wir haben auf die Missstände bei der Risikobewertung hingewiesen. Diese Diskussion müssen wir weiter nutzen, um Zulassungsverfahren zu verbessern, im Verdacht stehende Pestizide, die gesundheitliche folgenden für die Verbraucher*innen haben verboten werden und damit das Vorsorgeprinzip auch in Zukunft wirklich greift. Um die Giftspirale zu stoppen, braucht es darüber hinaus eine umfassende Pestizidreduktionsstrategie. Bei Glyphosat wird es schon 2017, womöglich mitten im Bundestagswahlkampf, wieder um die Frage „Neuzulassung für viele Jahre oder Verbot?" gehen.

Glyphosat und Abgasskandal haben gezeigt, wie die Verquickung von Lobbyinteressen und Politik massiv die Einhaltung des Vorsorgeprinzips gefährden können. Das Vorsorgeprinzip selbst steht mittlerweile unter Beschuss. Das sehen wir ganz aktuell bei den Hormongiften, den als Bienenkiller bekannten Neonicotinoiden und der Gentechnik. Deshalb werden wir auch den Freihandelsabkommen TTIP und CETA nicht zustimmen, da sie diese wichtige Errungenschaft des Umwelt‐ und Verbraucherschutzes in Frage stellen – und damit auch unsere Gentechnikfreiheit.

Schwarz‐Rot hat es im Bund nicht geschafft, ein Gentechnikgesetz zu verabschieden, das den genetechnikfreien Anbau in Deutschland auch wirklich flächendeckend absichert. Auch die angekündigte Bayer‐Monsanto‐Megafusion holt Gentechnik und Glyphosat noch näher zu uns nach Deutschland. Über Biopatente sichern sich solche Konzerne die Rechte an den Genressourcen unserer Welt. Deshalb werden wir gemeinsam gegen Patente auf Leben kämpfen. Der Bayer‐Monsanto‐Deal führt zu einer übergroßen Marktdominanz im Saatgutbereich, die Fusion wird den Druck auf die Politik weiter verstärken, um unliebsame Regulierungen abzuschwächen und wird die Bauern weltweit noch abhängiger machen. Das dürfen die zuständigen Kartellbehörden nicht zulassen. Die große Koalition in Berlin hat gezeigt, dass sie hier nicht handlungsfähig ist. Sie hat ihre Gemeinsamkeiten aufgebraucht und viele wichtige Themen nicht oder falsch angepackt, ob Gentechnikgesetz, Glyphosat oder Erneuerbare Energien.

Besonders blank ist Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei Ökolandbau, Tierschutz und Milchkrise wo er außer Gesprächsrunden und unverbindlichen Ankündigungen nichts zustande gebracht hat. Nur unser Druck durch die Genmaiskampagne hat dazu geführt, dass in Deutschland nach wie vor keine Gentechnikpflanzen angebaut werden. Damit das so bleibt, müssen wir GRÜNE bei der nächsten Wahl ein starkes Ergebnis erreichen.

Dafür möchte ich 2017 gemeinsam mit euch kämpfen.

Wir brauchen endlich den Politikwechsel in Berlin!

Es wird Zeit, den unerträglichen Zustand der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD zu beenden.

Dafür bitte ich euch um eure Unterstützung!

Mein Kreisverband Vulkaneifel und der Kreisverband Bitburg-Prüm haben mir ihr Votum für Listenplatz 4 auf der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 gegeben.

Euer Dietmar

Dietmar Johnen

Geburtsdatum: 25. November 1965

Wohnort: Scheuern (Vulkaneifel)

Familie: verheiratet - drei Kinder

Beruf: Staatlich geprüfter Landwirt

Biobauer

Politik: MdL RLP 2011-2016

Geschäftsführer KV Vulkaneifel

BAG-Sprecher Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

LAG Sprecher Landwirtschaft und Verbraucherschutz