LaVo-14: Katharina Binz (KV Mainz)

Kandidatur als Landesvorsitzende

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach wirklich reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden erneut als Landesvorsitzende zu kandidieren.

Ihr fragt Euch sicherlich und zu Recht warum ich mich umentschieden habe und mit meiner Kandidatur nochmal um Eure Unterstützung werben möchte.

Die Wahlniederlage im März war hart und schmerzhaft. Sie war für mich wie auch für Euch das enttäuschende Ende eines nicht einfachen und sehr anstrengenden Wahlkampfes.

Am Tag nach der Wahl hätte ich mich vor Enttäuschung, Wut und Erschöpfung gerne in das nächste Loch verkrochen und natürlich habe ich mich und meine Entscheidungen im Wahlkampf selbstkritisch hinterfragt.

Aber verkriechen war keine Option. Trotz der dramatischen Verluste hatten wir eine realistische Regierungsoption. Dafür brauchte es aber bei uns GRÜNEN eine tragfähige und vertrauensvolle Grundlage für unsere potentiellen Partner, um überhaupt in Koalitionsgesprächen bestehen zu können.

Diese Grundlage bis zum kleinen Parteitag in Kaiserslautern herzustellen und auch in den Koalitionsverhandlungen zu halten, war eine Herkulesaufgabe. Ich bin allen dankbar, die daran mitgewirkt haben. Ich glaube wir haben mit dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage gelegt, um als GRÜNE unsere Inhalte in der Landesregierung umzusetzen und wieder sichtbarer und profilierter wahrgenommen zu werden.

Ich glaube aber auch, dass es uns parteiintern gelungen ist erste Schritte in Richtung bessere Einbindung, mehr Vertrauen, bessere Zusammenarbeit und gemeinsame Verantwortung zu gehen. Ich bin der festen Überzeugung: Die Koalitionsverhandlungen waren gerade wegen der breiten Einbindung von Fachmenschen aus der Partei so erfolgreich. Diesen Weg gilt es auch weiter zu gehen. Dazu sollen auch die neuen Strukturen beitragen, die wir auf der LDV im Oktober eingeführt haben. Diese mit Leben zu erfüllen und so auch eine neue Kultur des Miteinanders zu etablieren, motiviert mich ungemein, nun doch noch einmal zu kandidieren.

Meine Motivation speist sich aber auch aus den vielen positiven Rückmeldungen der letzten Wochen und der vielen Bitten, eine erneute Kandidatur in Betracht zu ziehen. Das hat mich sehr bewegt und dafür möchte ich mich auch bei euch allen bedanken!

Wir leben in stürmischen Zeiten. Die politischen Rahmenbedingungen ändern sich zurzeit in einer Geschwindigkeit, wie wir sie über 25 Jahre nicht mehr erlebt haben. Unsere Demokratie, in Europa wie auch in der Bundesrepublik steckt in einer tiefen Krise.

Mit der Wahl Donald Trumps und dem Brexit hat sich gezeigt, dass es heute möglich ist mit Ressentiments und Populismus Wahlen zu gewinnen und Mehrheiten zu erringen. Mit Blick auf die Bundestagswahl ist das alarmierend.

Wir werden im Wahlkampf natürlich für ein starkes GRÜNES Ergebnis kämpfen, aber mehr denn je für die Verteidigung unserer Demokratie und der Errungenschaften unserer offenen und pluralistischen Gesellschaft.

Auch wenn es vielleicht pathetisch klingen mag: Die momentanen Entwicklungen sind für mich Anlass und Antrieb, weiter machen zu wollen und für unsere Ziele und Werte einzutreten, statt den Rückzug anzutreten.

AfD, Le Pen, Trump und Co stehen uns diametral gegenüber. Wo wir für Toleranz, Weltoffenheit und Gleichheit der Geschlechter stehen, stehen sie für Ausgrenzung, Rassismus und das Frauenbild der 50´iger Jahre.

Wir stehen für Zukunft und Hoffnung, sie verbreiten Angst und Hass auf alles vermeintlich Fremde.

Hier müssen wir uns entschieden entgegenstellen und den demokratischen Wettstreit suchen, um die Menschen von unseren Zielen und Werten zu überzeugen.

Ich möchte meine Erfahrung im anstehenden Bundestagswahlkampf einbringen, denn ich bin fest davon überzeugt, dass der vor uns liegende Wahlkampf schwieriger und härter wird, als die Zurückliegenden. Auch wir GRÜNE müssen deshalb im Wahlkampf unsere Komfortzone verlassen um erfolgreich zu sein, aber auch um einen Dienst für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft zu leisten.

Dazu gehört es, den demokratischen Wettstreit wieder mehr zu suchen, stärker als in den letzten Jahren. Diese Lehre habe ich aus dem Landtagswahlkampf gezogen. Es muss uns in Zukunft besser gelingen unsere Erfolge in der Landesregierung für die Menschen zu kommunizieren. Aber wir müssen mit einer stärkeren GRÜNEN Profilierung einen Beitrag leisten, dass politische Angebote und Parteien wieder unterscheidbarer werden. Deshalb müssen wir unsere Öffentlichkeits- und Kampagnenarbeit weiter verbessern und professionalisieren. Wir müssen euch in den Kreis- und Ortsverbänden besser in die Lage versetzen unsere gemeinsame Politik zu erklären und eure Ideen und Erfahrungen besser nutzen. Einige neue Ideen und Konzepte konnten wir auf Landesebene in den letzten Monaten bereits anstoßen. Daran möchte ich auch zukünftig weiter arbeiten und dies auch in die Partei tragen.

Unterscheidbarer sollten wir aber auch im politischen Stil sein – SPD und CDU im Land überbieten sich gerade in einer Schlammschlacht, wer von Mauss über Lebensläufe bis hin zu RentASozi mehr Dreck am Stecken hat. Dies trägt jedoch nicht zu einem steigenden Vertrauen der BürgerInnen in die Problemlösungskompetenz der Landespolitik bei, sondern bestätigt leider viele Vorurteile. Das heißt natürlich nicht, dass Fehler unter den Teppich gekehrt werden sollten. Ganz im Gegenteil, gerade wir Grüne stehen für Transparenz und Aufklärung. Aber es ist eine Stilfrage, ob auch wir uns an Schlammschlachten beteiligen um ein paar Punkte auf Kosten der politischen Konkurrenz zu bekommen, oder ob wir unseren Fokus darauf legen, das Leben der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern und im Endeffekt beitragen diesen Planeten zu retten. An diesem Anspruch möchte ich uns GRÜNE und auch mich persönlich messen lassen.

Die Zeiten sind nicht nur wegen Brexit, Trump und AfD stürmisch. Im Hintergrund zieht mit dem Klimawandel DIE existentielle Katastrophe auf.

Das Klimaabkommen von Paris war ein großer Schritt in die richtige Richtung, doch auch hier drohen mit Trump nun zwei Schritte zurück. Aber auch die deutsche Bundesregierung hat sich verantwortungslos verhalten als sie mit einem entleerten Klimaaktionsplan zur Klimakonferenz nach Marrakesch gereist ist. In Sachen Klimaschutz gehen wir hier in Rheinland-Pfalz voran und sind Vorreiter, während andere mehr oder minder untätig bleiben. Aber darüber hinaus braucht es uns GRÜNE jetzt mehr denn je als eine politische Kraft, die mit Nachdruck auf die katastrophalen Folgen dieser unverantwortlichen Kohlepolitik eines Sigmar Gabriels hinweist und hier weiter Druck macht.

Nicht zuletzt muss es uns auch gelingen Gerechtigkeitsthemen wieder stärker in die politische Diskussion zu bringen. Die Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich nimmt weiter zu und bedroht den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir haben die Konzepte für den Kampf gegen Kinderarmut, für die Unterstützung von Alleinerziehenden und Familien, die Integration von zu uns geflüchteten Menschen und gute Bildung für Alle.

Ich möchte mich euch gemeinsam als Landesvorsitzende einen erfolgreichen GRÜNEN Wahlkampf führen, damit endlich wieder GRÜNE Themen und Ziele in der Bundesregierung umgesetzt werden. Ich möchte daran mitwirken unsere neuen Strukturen und unsere neue Kultur des Miteinanders mit Leben zu füllen und ich möchte daran mitwirken die Rechtspopulisten von AfD und Co wieder zurückzudrängen und die Menschen von unseren, besseren Lösungen zu überzeugen.

Deshalb trete ich erneut an und werbe um euer Vertrauen!

Eure

Katharina

Zu meiner Person:

33 Jahre alt, geboren in Zell/Mosel, aufgewachsen auf dem Hunsrück, jetzt wohnhaft in Mainz

seit 2013 Landesvorsitzende

seit 2009 Mitglied im Mainzer Stadtrat

2011 - 2013 Kreisvorstandssprecherin im KV Mainz

Studium der Politikwissenschaft & Philosophie