EGP-2: Friderike Graebert (KV Neustadt/Weinstr.)

Bewerbung als Delegierte zum Kongress zur EGP

Liebe LDV,

nachdem RLP nur noch 2 Delegierte zum Kongress der Europäischen Grünen Partei entsendet, bewerbe mich wieder unser Land zu vertreten. Bereits seit 2 Jahren hatte ich von euch dieses Mandat, es fand bisher kein EGP Kongress statt, aber diemal wird es ein Treffen in Liverpool geben. Vor eineinhalb Jahren hatte mich die LGS gebeten alls für Istanbul klarzumachen, nach Anmeldung, Hotel -und Flugbuchung fiel auf, dass es kein Kongress sondern ein council war und ich musste alles rückgängig machen. :-(

Zu mir:

Seit 8 Jahren Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat NW Haardt und seit 3 Jahren Stadträtin in Neustadt. Neben den Deutschen habe ich spanisch-argentinische und tschechisch-böhmische Vorfahren.

Als kooptiertes Mitglied der BAG Europa bin ich dieses Jahr kurzfristig in Utrecht stellvertretend eingesprungen und habe in der deutschen Delegation zusammen mit dem BuVo, insbesondere Thomas Künstler und Michael Kellner an der Einigung zu gemein-

samen Formulierungen der Anträge mit anderen Ländern, besonders Finnland, Israel und Schottland mitwirken können. Ich wurde gefragt, ob ich bereit sei, dort wieder teilzunehmen.

Seit diesem Sommer bin ich Co-Sprecherin der LAG-Europa RLP.

Ich halte die Vernetzung der regionalen/kommunalen Ebene mit der europäischen für eine vordringliche Aufgabe. Die „nationale“ Ebene wird auf Dauer an Einfluss verlieren.

Wir müssen deshalb rechtzeitig auf der europäischen gut aufgestellt sein.

Die Partnerschaft mit unseren Schwesterparteien innerhalb der EU und auch darüber hinaus soll grüne Politik besser vernetzen. Auf BAG Ebene hatten wir zuletzt eine gemeinsame Sitzung mit polnischen und tschechischen Grünen in Dresden.Unsere sozialen und umweltpolitischen Verhältnisse hängen davon ab, dass eine grüne nachhaltige Wirtschaftspolitik vorangetrieben wird. Umweltpolitik ist ein weiter(-er) Bereich der auch Energiepolitik umfasst.

Die europäische Flüchtlingspolitik ist eine Katastrophe. Sie muss unbedingt aus grüner Sicht überarbeitet werden. Wir in Rheinland Pfalz sind hier Vorreiter in Deutschland. Immer wieder finde ich grosses Interesse (und teilweise Staunen), wenn ich unsere hiesigen, besonders auch die Neustädter Ansätze darstelle. Uns ist es gelungen keine Missstimmungen in der Bevölkerung aufkommen zu lassen, sondern die etablierte Willkommenskultur zu bewahren.

Gerade neue Tendenzen in den beiden Altparteien zur populistischen Verschärfung von Verhalten gegenüber den Zugewanderten, statt Verbesserungen der psychischen und arbeitsrechtlichen Situation anzugehen lassen mich den Schulterschluss mit unseren Schwesterparteien suchen. Nur so können wir Befindlichkeiten in anderen Regionen Europas verstehen lernen.

Die Arbeit gegen den Rechtsradikalismus betrifft nicht nur den Umgang mit Zuwanderern, sondern alle Politikbereiche, angefangen nicht zuletzt bei der Jugendarbeit.

Hier sind in einigen Teilen Europas zur Zeit schreckliche Entwicklungen im Gange.

Es gilt Vorurteile aufzubrechen und positive Erlebniskultur gegen das stumpfe rechte Denken (und das Nichtdenken) zu stellen.

Nur Abwehr erscheint mir zu wenig, andere , neue Angebote müssen her, die unentschlossene erst gar nicht in diesen braunen Morast abgleiten lassen.

Es ist so viel einfacher einen geraden Weg zu gehen als sich aus dem Sumpf herausziehen zu lassen.

Leitplanken gegen rechts entwickeln erscheint mir ein gangbarer Weg.

Wir müssen uns natürlich mit den Gedankenwelten der Populisten auseinandersetzen um sie zu verstehen und dann argumentativ dagegen arbeiten. Es ist keine Option sie zu Ignorieren. Wir müssen uns mit ihren Scheinwahrheiten aktiv auseinandersetzen und aktiv dagegensetzen

Das nebeneinander der Kulturen ist einer der Punkte die Europa so reich machen.

Die Kenntnis der regionalen Vielfalt bei gleichzeitiger Förderung der gemeinsamen Werte muss unser Ziel bleiben um Europa stark zu machen.

Transparenz in den politischen Entscheidungswegen verbietet Verhandlungen hinter verschlossenen Türen.

Gerade tagte der EGP Council in Oxford und wir deutschen Grünen haben wieder entscheidenden Anteil an gemeinsamen Formulierungen, die ich diesmal nur per mail mitgestalten konnte. Ich möchte gerne wieder die aktive Rolle für Rheinland Pfalz spielen und eine eure Stimme in Europa sein.

Ich bitte euch um das Mandat Rheinland Pfalz auf dem EGP Kongress zu vertreten.

Eure Friderike