LaVo-01: Nicole Besic-Molzberger (KV Koblenz)

Bewerbung als Landesvorsitzende

Liebe Freundinnen und Freunde,

der enttäuschende Ausgang der Landtagswahl zeigt auf, wie wichtig eine gute inhaltliche und strategische Ausrichtung für den Erfolg der rheinland-pfälzischen Grünen in den kommenden Jahren sein wird.

Das ist Chance und Herausforderung zugleich.

Auf uns kommen große Aufgaben zu: Wir müssen in Politikbereichen wie der sozialen Gerechtigkeit, bei Bürgerbeteiligung und Transparenz, der Zukunft der Mobilität und der Energiewende, der Lebensqualität im Sinne von Ökologie und erfolgreicher Wirtschaft einen Gestaltungsanspruch formulieren, um als eigenständige GRÜNE Kraft wahrgenommen zu werden.

Unser Gestaltungsanspruch orientiert sich dabei an unseren grünen Inhalten und einem Stil einer offenen, diskursorientierten, an den verschiedenen Facetten und politischen Ebenen interessierten und zukunftsorientierten Partei. Dafür müssen wir Kampagnen entwickeln, die wir bis in den äußersten Zipfel unseres Landes tragen, damit wir stark und gemeinsam für unsere Ziele kämpfen und mit einer Stimme sprechen. Einigkeit macht uns stark, was nicht heißen soll, dass konstruktive Kritik unerwünscht ist. Ich habe die Hoffnung, dass durch die beschlossenen Strukturänderungen eine bessere Einbindung der Mitglieder in aktive Entscheidungsprozesse möglich ist. Wir müssen unsere Strukturen jetzt mit Leben füllen, das wird etwas Anlaufzeit benötigen und die sollten wir uns auch gönnen. Doch ich bin zuversichtlich, dass wir es gemeinsam schaffen und zu einer positiven Streitkultur zurückfinden. Dass wir den Mut entwickeln auch einmal unkonventionelle Wege zu gehen und Lösungen für die Probleme in unserer Gesellschaft, sowie der Landespolitik finden.

Wir sind, trotz aller Widrigkeiten, gut aufgestellt. Wir sind Teil der Landesregierung mit zwei fantastischen Ministerinnen und einer motivierten Fraktion. Wir haben auf kommunaler Ebene viele Erfolge zu verzeichnen.

Das ist auch gut und wichtig, denn in naher Zukunft kommt ein wichtiger Wahltermin auf uns zu: Im September nächsten Jahres geht es bei der Bundestagswahl darum, dass wir mit einem guten rheinland-pfälzischen Ergebnis unseren Gestaltungsanspruch im Bund verwirklichen und auch in Berlin stark vertreten sind. Ein gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl ist wichtig, um die Rechtspopulisten in Deutschland in die Schranken zu weisen.

Klar ist aber auch: Wer sich die Politik der SPD ansieht, weiß, dass wir uns inhaltlich als die politische Kraft aufstellen müssen, die die Politik in wichtigen Themenbereichen verändern will. Ob Radfahren, zu Fußgehen und besserer ÖPNV, Bürgerbeteiligung und transparente Entscheidungsprozesse, Umwelt- und Naturschutz statt purem Wirtschaftslobbyismus, Klimaschutz und Erneuerbare Energien statt Kuschelkurs mit Energiekonzernen oder ein humaner Umgang mit Flüchtlingen und anderen, die bei uns Schutz oder Zukunft suchen: Wir haben viele Gründe die GRÜNE Eigenständigkeit entlang unserer politischen Überzeugungen stark zu machen.

Deswegen ist es wichtig in die nächsten Jahren mit einem starken Landesverband zu gehen, für den ich im Landesvorstand gemeinsam mit euch allen arbeiten möchte.

Der amtierende Landesvorstand hat mit seinem strukturellen Prozess eine Überprüfung und Erneuerung der Partei eingeleitet. Dafür möchte ich allen Beteiligten herzlich danken. Jetzt wird es Zeit wieder inhaltlich-programmatisch zu arbeiten. Weg von der innerparteilichen Nabelschau und hin zu themenorientierter Arbeit. Wir haben uns lange genug mit uns selbst beschäftigt. Das war weder für unsere Mitglieder, noch für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land besonders sexy. Die Öffentlichkeit muss uns wieder als politische Kraft wahrnehmen, die eine eigene inhaltliche Agenda abarbeitet. Die guten Beschlüsse, die wir auf unseren Landesdelegiertenversammlungen fassen, müssen wir auch umsetzen. Mithilfe der Erkenntnisse unseres Aufarbeitungsprozesses nach der letzten Landtagswahl haben wir nun einige interne Verfahren und Prozesse verändert. Damit sind wir dem Ziel, mehr Transparenz und Kommunikation zu schaffen, deutlich näher gekommen: Der Landesverband wird offener und kommunikativer werden. Jede*r Einzelne ist jetzt gefragt. Ich lege große Erwartungen in die Kreisvorständekonferenz. Diese wird aber nur dann funktionieren, wenn wir sie tatsächlich als Entscheidungsgremium ernst nehmen und mit Leben füllen. Wir haben uns damit ein Konstrukt geschaffen, wo wir im geschützten Raum, Auge in Auge, diskutieren können und das sollten wir nutzen. Anstatt Konflikte öffentlich in der Presse, über irgendwelche Verteiler oder bei facebook auszutragen.

So werden demokratische Entscheidungen der Basis auf Grundlage einer klaren inhaltlichen Agenda und nach ausführlicher basisdemokratischer Erarbeitung der Leitanträge des Landesvorstands getroffen. Diese Strukturen zu beleben und die anstehenden Aufgaben mit einer klaren strategischen Ausrichtung für 2021 zu lösen, wird die wichtigste Aufgabe des neuen Landesvorstandes sein. Und ich möchte, dass wir die Zugangsmöglichkeit eines jeden Mitglieds zu den strategischen Entscheidungen der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz stärken.

Für diese Ziele möchte ich in den kommenden zwei Jahren gerne als Landesvorsitzende arbeiten und bitte Euch um Eure Unterstützung.

Eure
Nicole

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