LaVo-03: Josef Winkler (KV Rhein-Lahn)

Landesvorsitzender

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich als Landesvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen Rheinland-Pfalz.

Ich möchte dazu beitragen, daß in den nächsten Jahren die Grünen wieder stärker als in den letzten Jahren als eigenständige politische Kraft in RLP wahrgenommen werden und nicht nur als Koalitionspartner der SPD (und inzwischen auch FDP).

Das bedeutet für mich auch, daß wir in Zukunft nicht nur Konzepte und politische Ideen diskutieren und entwickeln, die kompatibel zum geschlossenen Koalitionsvertrag sind, sondern unsere politischen Ideen eigenständig von uns entwickelt werden und dann selbstbewußt ins Land getragen werden können und müssen. Schließlich ist eine Koalition in Ampelfarben zwar etwas neues, aber sicherlich nicht eine Wunschkoalition zur maximalen Verwirklichung grüner Ideen.

In den letzten Jahren gab es immer wieder das Argument zu hören, dies oder jenes sei nicht möglich auf dem Parteitag diskutiert zu werden, da das den Koalitionsfrieden stören würde. Eine solch höfliche Zurückhaltung ist aber weder tatsächlich notwendig noch politisch hilfreich. So ist es uns nicht gelungen den Transport grüner inhaltlicher Debatten in die Gesellschaft hinein zu gewährleisten. In gewisser Weise waren wir schlicht zu langweilig um wahrgenommen zu werden.

Es geht mir nicht darum, einen Spaltpilz in eine ohnehin komplizierte Dreier-Koalition zu treiben oder mich als möglicher zukünftiger Landesvorsitzender auf Kosten unserer Ministerinnen zu profilieren. Aber wenn wir schon eine Trennung von Amt und Mandat haben, dann müssen wir dies nicht als Last sehen sondern das Beste daraus machen. Wenn wir schon vorschreiben, daß Ministerinnen und Abgeordnete nicht Landesvorsitzende sein dürfen, dann muß daraus zwingend folgen, daß der Landesvorstand auch ohne die mit diesen Ämtern verbundenen Zwänge und politische Korsetts agieren kann. Sonst kann man das Ganze auch abschaffen. Eine erhöhte Sichtbarkeit der Landesvorsitzenden und damit der Partei ist also erforderlich, wenn auch sicher nicht einfach zu erreichen.

Ich bewerbe mich als Landesvorsitzender und mir ist bewußt, daß die neuen Strukturen eine engere Verzahnung der politischen Ebenen vorsehen. Ich war als Basis-Mitglied in die Arbeitsgruppe gewählt worden, die diese Strukturen der LDV vorgeschlagen hat und halte die neue Struktur für eine gute Grundlage für die nächsten Jahre. In meinen bisherigen Funktionen war Teamfähigkeit ein Muß und insofern stehe ich sicher nicht für einen konfrontativen Politikstil. Angst vor Konflikten in der Sache habe ich aber auch noch nie gehabt. Dies wird sicher so bleiben.

In der Vergangenheit war ich überwiegend im Bereich der Migrations- und Flüchtlingspolitik, im Menschenrechtsbereich sowie der Innenpolitik tätig, als Landesvorsitzender muß man sich aber natürlich um die gesamte Breite der grünen Programmatik kümmern. Als dreimaliger Spitzenkandidat zur Bundestagswahl muß ich hier aber nicht bei Null anfangen. Hier sehe ich in den nächsten Jahren große Betätigungsfelder für die Grünen im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik, bei den Fragen der Verteilungsgerechtigkeit, der Bildungspolitik und natürlich im Bereich der Umweltpolitik und der Fortführung der Energiewende.

Ich würde mich freuen, wenn ich für meine Bewerbung als Landesvorsitzender Eure Unterstützung bekommen könnte und gemeinsam mit der neuen Landesvorsitzenden und dem neuen erweiterten Landesvorstand und allen anderen Grünen an einer erfolgreichen Regierungsarbeit in RLP und einer Ablösung der großen Koalition in Berlin an vorderer Stelle mitarbeiten könnte.

Ich freue mich auf Eure Rückfragen, die Ihr gerne an mich senden könnt. Ich komme auch gerne vor der LDV zu Euch, sofern die Zeit es zuläßt. Einfach melden!

Herzliche Grüße

Josef Winkler

Geboren am 05.04.1974 in Koblenz, Abschlüsse: Abitur, Krankenpfleger

Mitglied seit 1990 (OV Bad Ems und KV Rhein-Lahn)

1994 Gründungsmitglied der Grünen Jugend (damals GAJB)

Seit 1994 mit Unterbrechungen in wechselnden Kommunalparlamenten (Stadtrat, Verbandsgemeinderat, Kreistag), sowie zeitweise im Parteirat der Grünen RLP

2002 - 2013 Mitglied des Bundestages

Dort durchgängig Mitglied im Innenausschuß und Petitionsausschuß sowie Flüchtlingspolitischer Sprecher.

2009 - 2013 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und pol. Koordinator des Arbeitskreises 3 der Bundestagsfraktion (Inneres, Recht, Demokratie und Gesellschaftspolitik)

z. Zt.: Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises u.

Ehrenmitglied der Delegation des 18. deutschen Bundestages zur Interparlamentarischen Union (IPU)

Hobbies: Kabarett, Karneval, Kirche